Tag: Demokratie in Gefahr

Aberkennung Gemeinnützigkeit VVN/BdA

Stellungnahme von SJD die Falken Unterbezirk Nordniedersachsen Der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) wurde Anfang November 2019 die Gemeinnützigkeit vom Berliner Finanzamt entzogen. Dieses beruft sich bei der Entscheidung auf den Vorwurf des bayrischen Verfassungsschutzes, dass die VVN-BdA eine linksextremistische Vereinigung sei, ohne jedoch diese Vorwürfe weiter zu …

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Unsere Städte gehören uns – gegen Polizeiwillkür!

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken verurteilt die Polizeiwillkür und die Einrichtung einer verfassungswidrigen Gefahrenzone in Hamburg! „Ich bin entsetzt über die Einschränkung von Bürger*innen- und Freiheitsrechten, wie sie in diesen Wochen in Hamburg stattfindet“, sagt die Bundesvorsitzende der Falken, Josephin Tischner. „Die zeitlich unbegrenzte Einrichtung einer Gefahrenzone in Hamburg steht im krassen Widerspruch …

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“Das Imperium schlägt zurück”

Ypsilanti und die Wahlen in Hessen vor einem Jahr sind Schnee von gestern? Keineswegs! Schweinereien hinter den Kulissen deckt jetzt das Politmagazin “Publik-Forum” auf; gut recherchiert durch den Autor Wolf Wetzel!
Ein Schwarzes Loch für die Demokratie in der BRD scheint das Land Hessen zu sein. Vor allem Roland Kochs Rolle bei dem Ganzen…