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Jan 31

Wir Falken bleiben extrem demokratisch!

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken begrüßt die heute vereinbarte Abschaffung der sogenannten Extremismusklausel. Immanuel Benz, Bundesvorsitzender der Falken, betont: „Die von der alten Bundesregierung eingeführte Extremismusklausel stellt alle Organisationen und Gruppen, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, unter Generalverdacht. Es ist längst überfällig, dass diese Klausel, die bereits 2012 vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt wurde, endlich wieder abgeschafft wird.”

Die unbegründete Debatte zum Linksextremismus und die daraus folgende Extremismusklausel basiert auf einem konstruierten Feindbild, durch das die Pluralität der Gesellschaft massiv gefährdet wird.

In diesem Sinne geht der heute bekannt gewordene Vorstoß von Schwesig und de Maizière nicht weit genug. Denn auch wenn keine sogenannte Demokratieerklärung mehr unterschrieben werden muss, bleibt der Extremismusverdacht im Zuwendungsbescheid bestehen. Auch die neue Regelung geht davon aus, dass sich die politische Landschaft in eine „gute“ bürgerliche Mitte und zwei gefährliche Ränder teilt.

Die SJD – Die Falken lehnt grundsätzlich demokratie- und menschenfeindliche Tendenzen in der Gesellschaft ab. Die Grundwerte der SJD – Die Falken sind Freiheit, Gleichheit und Solidarität.

Als Selbstorganisation von Kindern und Jugendlichen sind unsere Aktivitäten “Werkstätten der Demokratie”. Die Falken stehen für Emanzipation und Gleichheit. Damit sind  der Kampf gegen Militarismus, Nationalismus, Rassismus und Sexismus eine unserer Kernaufgaben und Hauptanliegen.

Wir Falken bleiben LAUT GEGEN RECHTS!

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