Sep 27 2010

Neue Hartz-IV-Regelungen

SJD – Die Falken: Diskussion greift zu kurz!

Hartz IV haftet wie Sch...Zur Diskussion um die Neuberechnung von Hartz IV erklärt der Bundesvorsitzende des Kinder- und Jugendverbandes SJD – Die Falken, Sven Frye:

Keine Frage: Die Vorschläge zur Neuregelung von Hartz IV sind beschämend! Die aktuelle Diskussion über die Höhe der Regelsätze greift jedoch zu kurz. Es geht hier nicht um fünf, zehn oder zwanzig Euro, sondern darum, Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien die Chance auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 ganz klar gesagt.

Jedoch werden weder die nun präsentierten Regelsätze noch das in Aussicht gestellte Bildungspaket diesem Anspruch gerecht. Vielmehr versteckt sich die konservativ-liberale Regierung hinter Statistiken und offenbart dabei, wie abgehoben und meilenweit entfernt sie von der Lebenswirklichkeit der Menschen ist.

Auch am Lieblingsbeispiel von Frau von der Leyen, dem kostenlosen Besuch im Sportverein, wird dies deutlich: Was nützt es denn, wenn der Staat die Beiträge für eine Mitgliedschaft in einem Sportverein übernimmt, aber ein sieben- bis vierzehnjähriges Kind nur 1,38 Euro im Monat für Sportartikel zur Verfügung hat?

Dies zeigt: Diese Bundesregierung hat kein geschlossenes und lebensnahes Konzept, um die Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Die nun vorgelegte Reform muss dringend vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Andernfalls wird das Thema „Hartz IV“ die Bundesregierung über die gesamte Wahlperiode begleiten.

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