Schlagwort: Extremismustheorem

Jan 15 2012

Gegen die so genannte „Demokratie-Erklärung“

Der Bundesjugendring (DBJR) hat in seiner letzten Vollversammlung seine Kritik an der so genannten "Demokratieerklärung" des Schröderschen Bundesfamilienministeriums formuliert und in einem Positionspapier veröffentlicht.  Wir schließen uns der Kritik des Deutschen Bundesjugendrings uneingeschränkt an. Diese Erklärung soll von Begünstigten unterzeichnet werden, die eine Projektförderung nach dem Bundesprogramm "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" erhalten wollen. Praktisch bedeutet sie …

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Dez 13 2011

Eine Bresche für den Datenschutz…

Presseerklärung der Internationalen Liga für Menschenrechte und der Humanistischen Union, vom 13.12.2011     Liga-Vizepräsident Rolf Gössner gewinnt auch Klage  gegen nordrhein-westfälische Verfassungsschutzbehörde Internationale Liga für Menschenrechte und Humanistische Union fordern in einer gemeinsamen Erklärung bundesweite Konsequenzen Der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner ist vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz geheimdienstlich beobachtet und ausgeforscht worden. Seine Überwachung und …

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Sep 13 2011

HEUTE: Geheimdienste als Fremdkörper in der Demokratie

Geheimdienste als Fremdkörper

in der Demokratie

– Verfassungsschutz in Aktion –

Zu den Überwachungsfällen Ramelow und Gössner
laden wir ein am

Mittwoch, dem 5. Oktober 2011
19:00 Uhr, Hörsaal 3

Leuphana-Campus, Scharnhorststr. 1, 21335 Lüneburg

Mai 12 2011

„Extremismus“ nur ein Kampfbegriff!

Der Begriff „Extremismus“ soll suggerieren, dass es ein „Normal“ gibt und davon abweichend, Extreme, die nach aktuell politischer Lesart bekämpft gehören. Ganz besonders die Begriffspaare „Links-Extrem“ und „Rechts-Extrem“ zeichnen ein eindimensionales Bild, nach dem sich die politischen Einstellungen, wie an einer Perlenschnur aufgereiht vom Extremen einen über die demokratische Mitte, bis zum anderen extremen Ende …

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Jan 31 2011

Förderung nur noch gegen Schnüffelei?

Die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will’s wissen… Förderungen von Projekten gegen Rassismus und „Rechtsextremismus“ aus dem Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ sollen in Zukunft nur noch stattfinden, wenn sich die ZuwendungsempfängerInnen verpflichten, Partnerorganisationen auszuschnüffeln und zu ermitteln, ob diese auch verfassungskonform seien. Dabei können sich die ZuwendungsempfängerInnen den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes bedienen. Ein Sturm der …

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Nov 16 2010

Deutscher Bundesjugendring weist „Extremismus“vorwurf zurück

Positionierung zur Ausrichtung der Programme gegen Rechtsextremismus Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) lehnt generell demokratie- und menschenfeindliche Tendenzen in der Gesellschaft ab. Für die Mitgliedsorganisationen des DBJR mit ihrem satzungsgemäßen Anspruch, selbstorganisierte und eigenverantwortliche Jugendarbeit zu gestalten, sind Inhalte wie Demokratie, die Thematisierung von Menschenrechten sowie die Prävention von Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung von zentraler Bedeutung. Damit ist …

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