Am 10.11.2016 entscheidet der Bundestag darüber, ob das Mandat der Bundeswehr für den Einsatz auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verlängert werden soll. Spätestens seit den Verhaftungen führender HDP-Parlamentarier*innen in der vergangenen Woche ist die militärische Zusammenarbeit mit der autoritär regierten Erdogan-Türkei mehr als fragwürdig: Wie soll ein Land, in dem Minderheiten unterdrückt werden und Oppositionelle in …
Schlagwort: Türkei
Okt 25 2014
Solidarität mit Kobane
Beschluss des Bundesausschusses am 19.10.2014 Der Bundesvorstand möge… 1. … nach eigener Einschätzung aufgrund der Spontaneität die nächsten bundesweiten Solidaritätsdemonstrationen für Kobane/Rojava unterstützen. Dies soll ein Ausdruck der internationalen Solidarität mit dem Verteidigungskampf der solidarischen und linken Projekte in Rojava gegen den Angriff der IS sein. 2. … Hintergrundinformationen zusammenstellen und den Gliederungen verfügbar machen, z.B. durch …