Schlagwort-Archiv: Hamburg

Jun 02

Gesehen in Hamburch:

Sep 11

Nazi-Aufmarsch in Hamburg und sonstewo verhindern!

Heute hat das Hamburger Oberlandesgericht das Verbot des Naziaufmarsches am morgigen Samstag bestätigt und die Beschwerde der Anmelder zurückgewiesen.  Auch das OVG befürchtet „Gewaltexzesse“ und für das OVG ist es „nicht ersichtlich, dass der Versammlungsleiter in der Lage und willens wäre, eine derartige Gewalteskalation zu unterbinden”. Die Nazis haben jetzt noch die Möglichkeit zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. Eine Entscheidung kann …

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Jan 10

Unsere Städte gehören uns – gegen Polizeiwillkür!

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken verurteilt die Polizeiwillkür und die Einrichtung einer verfassungswidrigen Gefahrenzone in Hamburg! „Ich bin entsetzt über die Einschränkung von Bürger*innen- und Freiheitsrechten, wie sie in diesen Wochen in Hamburg stattfindet“, sagt die Bundesvorsitzende der Falken, Josephin Tischner. „Die zeitlich unbegrenzte Einrichtung einer Gefahrenzone in Hamburg steht im krassen Widerspruch …

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