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Sep 11

Nazi-Aufmarsch in Hamburg und sonstewo verhindern!

Heute hat das Hamburger Oberlandesgericht das Verbot des Naziaufmarsches am morgigen Samstag bestätigt und die Beschwerde der Anmelder zurückgewiesen.  Auch das OVG befürchtet „Gewaltexzesse“ und für das OVG ist es „nicht ersichtlich, dass der Versammlungsleiter in der Lage und willens wäre, eine derartige Gewalteskalation zu unterbinden”.
Die Nazis haben jetzt noch die Möglichkeit zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. Eine Entscheidung kann jetzt auch erst in der Nacht oder morgen früh fallen.

Für Lüneburg besteht nun die Situation, dass wir mit einem spontanen Naziaufmarsch rechnen müssen, sollte das Bundesverfassungsgericht das Verbot letztinstanzlich bestätigen. Die Nazis planen, auch wenn Hamburg verboten bleiben sollte, nach Norddeutschland zu fahren. Die einzelnen Reisegruppen werden dann unterwegs darüber informiert, wo sie hinfahren sollen. In einer internen Nachricht der Veranstalter heißt es unmissverständlich: /„Hamburg wird natürlich weiter bis ins letzte Gericht geklagt, wenn wirklich etwas nicht so laufen sollte wie wir es möchten dann wird Plan B greifen. […] Die Anreise wäre für alle fast die selbe und die Reisegruppen werden einwenig umgeleitet. Also es heißt natürlich weiterhin: ALLES FÄHRT RICHTUNG HAMBURG!“/

Wir müssen davon ausgehen, dass „einwenig umgeleitet“ eben auch „nach Lüneburg“ heißen kann. Dafür gibt es verschiedene Indizien. Zum einen erhielten der DGB und Die Linke anonyme E-Mails, in denen ein solcher Aufmarsch vor Ort in Aussicht gestellt wurde. Zum anderen riefen bei uns Personen an, die ebenfalls solche Informationen gaben. Dies kann natürlich auch das Ziel verfolgen,  falsche Fährten zu legen und zu verwirren.
Hinzu kommt aber, dass neben unserer genehmigten Kundgebung für Samstag eine weitere auf dem Bahnhofsvorplatz angemeldet wurde. Diese wurde in keiner Weise beworben und wir wissen auch nicht, wer sich hinter dieser Anmeldung verbirgt. Auch wenn als Motto „Lüneburg ist bunt“ und als Grund etwas gegen den Naziaufmarsch in Hamburg zu unternehmen angegeben wurde, kann nicht ausgeschlossen werden, dass hier etwas unter falscher Flagge angemeldet wurde.

Diese Gesamtsituation zwingt uns nun zu folgendem Vorgehen:

1. Sollte der Naziaufmarsch in Hamburg verboten bleiben und die Nazis in keinem anderen Ort eine Versammlung genehmigt bekommen, dann schlagen wir folgendes Vorgehen vor: Bitte informiert Euch Nachts und am Morgen über die weiteren Entwicklungen. Dazu könnt Ihr auch unser Infotelefon (0172-4152311) anrufen. Bei einem bestehenden Verbot in Hamburg rufen wir Euch dazu auf, am Samstag pünktlich um 11 Uhr zum Lüneburger Bahnhof zu kommen. Dort ist auf dem Vorplatz eine von uns angemeldete Kundgebung genehmigt worden. Dort gibt es dann Informationen über die weiteren Entwicklungen. Wir werden nicht zulassen, dass Nazis und rechte Hooligans in Lüneburg marschieren können. In Lüneburg darf kein Platz für Rassismus sein.

2. Sollte das Verbot vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben werden, so rufen wir Euch dazu auf, am Samstag nach Hamburg zu fahren und Euch dort an den antifaschistischen Aktionen zu beteiligen.
Sollten den Nazis in einem anderen Ort ein Aufmarsch genehmigt werden, so rufen dazu auf, dorthin zu fahren.

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