Weitreichendes Urteil gegen Standortzwischenlager am AKW Brunsbüttel!

AKW Brunsbüttel

AKW Brunsbüttel

Das war ein langer Weg!

Seit 2003 wird das Standortzwischenlager am AKW Brunsbüttel beklagt. Nun haben die Kläger_innen einen vollen Erfolg erzielt!

Das OVG Schleswig hatte noch 2007 die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass Einzelne nicht den Schutz vor Terror einklagen könnten. Eine Revision ließ das Gericht jedoch zu. Das Verfahren wurde dann 2008 durch das Bundwsverwaltungsgericht an das zuständige OVG in Schleswig zurücküberwiesen: Die Bundesrichter sahen die Rechte der Kläger_innen dahingehend verletzt, dass ihnen das Klagerecht durch das OVG abgesprochen wurde.

Nun, weitere 5 Jahre später fällte das OVG eine sehr weitreichende Entscheidung: Es entzog dem Standortzwischenlager die Genehmigung. Damit wackelt auch ein Kernpunkt des eh schon so wackeligen Endlagerkompromisses, den die Bundesparteien in Berlin unter Mitwirkung der Niedersächsischen Landesregierung versucht hatte auszukungeln. Dazu Jochen Stay von ausgestrahlt in einer ersten Stellungnahme: „Der Kaiser ist nackt! Oder anders gesagt: Deutschland hat keine legale Lagerung von hochradioaktivem Atommüll mehr. Denn die anderen 16 Lagerhallen für Castor-Behälter sind weitgehend baugleich mit dem Zwischenlager Brunsbüttel. Über 700 Castoren lagern bundesweit in Gebäuden, die nicht gegen Flugzeugabstürze und Angriffe mit panzerbrechenden Waffen gesichert sind.
Damit ist auch der Bund-Länder-Kompromiss von letzter Woche hinfällig.
Die dort verabredete Klärung der Castor-Frage bis Januar 2014 ist jetzt nicht mehr möglich. Wo die 26 Behälter gelagert werden sollen, die aus La Hague und Sellafield zurückkommen, steht damit in den Sternen.

Ein großer Tag für die Anti-Atom-Bewegung und den Kampf für mehr Transparenz, Sicherheit für die Bevölkerung und gegen die Beschwichtiger in den Parlamenten und Atomkonzernen.

Und zu verdanken ist es wenigen Kläger_innen. Sie habenn trotz der Abschaltung des beklagten Atomkraftwerks, trotz des so genannten „Ausstiegs“, den die schwarz-gelbe Bundesregierung mittlerweile hingelegt hat und trotz des sehr erheblichen finanziellen Risikos dieser langen juristischen Auseinandersetzung trotzdem durchgehalten und die Klage nicht zurückgezogen! Danke!!!

Das Imperium schlägt zurück…

Jugendarbeit wird derzeit allerorten platt gemacht, so platt, dass einem schwindelig wird…

Heute überschlagen sich die Meldungen: In Sachsen-Anhalt soll die Kinder- und Jugendarbeit nicht mehr staatlich gefördert werden. Mit einem Zwischenschritt, in dem 2014 die Förderung um 1 Million Euro reduziert werden soll, werde sie dann 2015 ganz eingestellt. Und dies vor dem Hintergrund eines gerade begonnenen Dialogs zwischen dem Sozialministerium und den Akteuren der Kinder- und Jugend(verbands)arbeit, mit dem Ziel ein jugendpolitisches Programm für das Land Sachsen-Anhalt zu erarbeiten! Da ist eine gesellschaftliche und bildungspolitische Katastrophe im Anzug! (siehe dazu: „Radikale Kürzungen in der Jugendarbeit“ – SJD-Die Falken // Sachsen-Anhalt). Einen guten Radiobericht könnt Ihr auf freie-radios.net online hören!

Der Traditions-, Jugend- und Aktionssegler "LOVIS"

Der Traditions-, Jugend- und Aktionssegler „LOVIS“

Zweiter Paukenschlag des heutigen Tages: Der Traditionssegler „Lovis“ und über einhundert weitere Schiffe, die sich der ehrenamtlichen Jugendarbeit und -vernetzung verschrieben haben, wird die Betriebserlaubnis entzogen! Die Lovis: „Ein Schiff, zwei Jahrzehnte zivilgesellschaftliches Engagement, hunderte Seminare zu ökologischen und sozialen Fragen, ostseeweite Jugendvernetzung, politische Bildung und soziale Arbeit verbunden mit der Vermittlung auch für die heutige Zeit spannender historischer Kulturpraktiken. Diesen realen Freiraum soll es in Zukunft nicht mehr geben.“ (Quelle: www.lovis.de/lovis-bleibt)

Zum Kampf gegen diesen Wahnsinn wurde eine Petition ins Leben gerufen, eine der letzten Chancen für diese tollen Projekte… Beteiligt Euch daran, zeichnet sie mit, macht das bekannt, fragt Freunde und Bekannte, ob sie auch die Petition mitzeichnen wollen…

Ihr findet die Petition auf der folgenden Seite:

>>> Petition gegen den Entzug der Betriebserlaubnis der LOVIS <<<

Nicht genug damit, dass Schule auch noch dem letzten Zipfel der Freizeit von Kindern und Jugendlichen habhaft werden will. Nicht genug damit, dass Jugendarbeit und vor allem Verbandsarbeit seine Besonderheit in Kooperation mit Schule an deren Tür abstreifen muss…

Rettet die LOVIS, rettet die anderen Jugendprojekte, Rettet die informelle, außerschulische Jugendarbeit!!!

Rettet die LOVIS, rettet die anderen Jugendprojekte, Rettet die informelle, außerschulische Jugend(verbands)arbeit!!!

Wenn das so weiter geht, dass die in Sonntagsreden immer hoch gehaltene „Zukunft unseres Landes“, nämlich die Kinder und Jugendlichen den Verantwortlichen sprichwörtlich „keinen Heller“ mehr Wert ist, wenn gleichzeitig Milliarden in Banken gepumpt werden und die Bürger_innen- und Grundrechte allerorten der Beliebigkeit von Machtinteressen preisgegeben werden.

Dann ist es Zeit auf die Straße zu gehen, so lange, bis diesen Verwaltern klar wird, dass wir diejenigen sind, die das Leben sind, diejenigen, die die Zukunft sind, diejenigen sind, von denen sie gewählt werden wollen – und die keine Lust mehr haben, jene zu wählen, die uns die Lebensgrundlagen streitig machen!

Veranstaltungsreihe: „Goodbye Capitalism“ -> „Solidarische Ökonomie“

Veranstaltungsflyer "Solidarische Ökonomie" Zum Download des druckbaren PDFs (Achtung: 1,85MB) bitte auf das Abbild klicken...

Veranstaltungsflyer „Solidarische Ökonomie“
Zum Download des druckbaren PDFs (Achtung: 1,85MB) bitte auf das Abbild klicken…

8. Mai: Für uns der Tag der Befreiung!!!

Begrüßung durch KurtBis zum Mai 1945 fanden Hunderttausende Menschen aus Deutschland und Europa, die vor dem Faschismus flüchteten, einen lebensrettenden Aufenthalt in anderen Ländern. Vielen von ihnen wurden diese zu einer neuen Heimat. Dagegen verringert sich heute die Zahl der in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge aufgrund der herrschenden Gesetzeslage in Europa drastisch. Sie sind offenbar nicht willkommen. Sie werden allein gelassen, verstricken sich in den Wirren der Bürokratie, sie werden auch wieder zurückgeschickt. Insbesondere Neuankömmlinge werden „bestraft“, indem sie in Sammelunterkünften zusammengepfercht werden – oft fern von Infrastruktur und Gemeinwesen, sie eine Residenzpflicht einhalten müssen, sie langen Verfahren ausgesetzt werden, sie keine Beratung erhalten, ihre medizinische Versorgung kaum gewährleistet ist, ihnen Rechte vorenthalten werden usw.“ (Aus dem Aufruf des Netzwerk gegen Rechts)

Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich auf dem Lüneburger Marktplatz rund hundert Menschen, um mit Flüchtlingen, die in Lüneburg leben, diesen Tag zu feiern. Auch wenn den Menschen aus den Flüchtlingsunterkünften gar nicht so recht zum Feiern ist – Residenzpflicht, immer noch Gutscheine statt Bargeld… und meist leben sie fern ab der „Normalbevölkerung“ in schlechten Sammelunterkünften, die an ein normales Leben nicht denken lassen.

Auch sie kamen an diesem Tag zu Wort, Da ist A. der aus seinem Herkunftsland geflohen ist und nun hier in der Nähe von Lüneburg lebt. Er ist eigentlich Elektro-Ingenieur, könnte –bei dem immer wieder betonten Fachkräftemangel– sofort loslegen und arbeiten… Aber er darf nicht, ihm werden Steine in den Weg gelegt, wo es nur geht. Er schildert eindrücklich, wie es sich anfühlt, Flüchtling in Deutschland zu sein.

Auch S. dessen Eltern vor Jahren kamen, erzählt von ihren Hoffnungen, dem Terrorregime entflohen, hier in der „freien Welt“ angekommen zu sein und wie seine Eltern die Realität der Flüchtlinge in Deutschland eiskalt erwischte.

S. zieht, nun nach Jahren integriert und aktiv bei unserem Jugendverband „Die Falken“ in Lüneburg, ein Fazit, schaut dabei ein wenig weiter über den Tellerrand: Es sind nicht die Neonazis, nicht die Rechten, die uns das Leben schwer machen! Es sei der Alltagsrassismus, der quasi aus allen Poren der Gesellschaft herauskäme, der täglich zu spüren sei. Und: Es ist auch die kapitalistische Verwertungslogik, der Fetisch „Arbeit“, der jedem Menschen nur so viel Wert gäbe, wie er an Arbeitskraft zur Verfügung stellen könne.

Am unserem Falken-Infostand wurden vor allem Spenden für eine Ende letzten Jahres abgeschobene Romafamilie gesammelt. Sie lebt nun in Mazedonien unter unglaublich schlechten Bedingungen. Näheres hierzu im Artikel, der in den nächsten Tagen veröffentlicht wird.

Viele Gedanken, viele Worte und … viel Musik von der Gruppe „Barbara“ – sehr professionell, sehr einfühlsam, sehr gut!

Auch wenn wir uns mehr Resonanz gewünscht hätten, wenn wir uns freuen würden, wenn sich mehr Menschen mit dem Schicksal von hier lebenden Menschen aus anderen Ländern wünschen würden. Die Veranstaltung war rund und gut!!! Weiter so….

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Aufruhr im Gemüsebeet… Stadt zieht neue Kita-Gebührenordnung vorläufig zurück…

Holger Nowak (Grüne) stellt im Angesicht der Eltern-/ Kinderflut im Jugendhilfeausschuss den Antrag, den Tagesordnungspunkt "Kita-Gebühren" zu streichen.

Holger Nowak (Grüne) stellt im Angesicht der Eltern-/ Kinderflut im Jugendhilfeausschuss den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Kita-Gebühren“ zu streichen.

Kita-Gebühren, Fördersatzung für Tagespflegestellen und Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Lüneburg. Der Jugendhilfeausschuss hatte eine pralle Tagesordnung, entledigte sich aber eines ganzen Schwungs kontroverser Diskussionen, gleich zu Beginn.

Die Luft brannte förmlich, gestern im Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lüneburg. Bevor der letzte Ratsherr am Tisch des Ausschusses Platz nehmen konnte, war der alt ehrwürdige Huldigungssaal bereits von unzähligen Kindern und deren Eltern geflutet. Anlass war der Tagesordnungspunkt 5 „Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung (…) für die Kindertagesstätten„. Die Vorlage sah vor, dass bei den höheren Einkommen eine kräftige Erhöhung der Beiträge erfolgen sollte, während geringere Einkommen entlastet werden sollten.

Gleich zu Beginn beantragte Holger Nowak (Grüne) den Punkt aus der Tagesordnung zu nehmen. Nach einigen Ränkespielchen zwischen den Parteienvertretern stand dieser Schritt aber nicht weiter zur Diskussion, wurde einstimmig angenommen.

Im Nu lichteten sich die Reihen im Bereich der „Öffentlichkeit“, die Eltern verließen mit ihren Leibesfrüchten den Raum.

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„Haus der Jugend“ hin oder weg?!

Pressemitteilung des Stadtjugendrings Lüneburg
zur Räumung des „Haus der Jugend“

Das „Haus der Jugend“ soll Ende Juni 2013 geräumt und dann verkauft werden. Damit wäre die fast 50 jährige Geschichte des Jugendhauses beendet. Der Stadtjugendring sieht im 66. Jahr seines Bestehens, trotz des Verkaufs der gesamten Räumlichkeiten die Notwendigkeit eines der Jugend gewidmeten Hauses in Lüneburg.

Björn Adam, erster Vorsitzender des Stadtjugendrings Lüneburg: „Eine Stadt wie Lüneburg, mit anvisierten 80.000 EinwohnerInnen muss gewillt und in der Lage sein, ein „Haus der Jugend“, also Räume der Begegnung, zu ermöglichen?!“. Dem Stadtjugendring mit seinen knapp 50 Mitgliedsvereinen- und verbänden sind die Mängel des jetzigen Hauses bekannt. Jannis Gerling, Beisitzer im Stadtjugendring: „Wir fordern auch nicht die Erhaltung des jetzigen Hauses, sondern dass die Stadt Lüneburg die Notwendigkeit für ein „Haus der Jugend“ sieht. Ein „Haus der Jugend“ heute müsste nach Befragung unserer jugendlichen Mitglieder einen offenen, transparenten und jugendgemäßen Charakter haben.“ Der 22-jährige fügt hinzu, dass ein solches „Haus der Zukunft“ über Seminarräume, aber auch den Zugang zu modernen Kommunikationsmitteln verfügen und partizipativ genutzt werden müsse.

Es dürfe hingegen nicht so kommen, wie es aktuell von der Stadt und den PolitikerInnen hingenommen wird: ein bloßer Wegfall des „Hauses der Jugend“!

Der Stadtjugendring Lüneburg kündigt für die Räumung des „Hauses der Jugend“ an, es feierlich zu entwidmen und mit dem abgenommenen Schriftzug in der Innenstadt gemeinsam mit allen Jugendverbänden auf die Suche nach einem neuen Domizil zu gehen.

1. Mai – Falken sind auf der Straße

Turmfalken-Kinderschminken 4

Turmfalken-Kinderschminken beim Mai-Fest 2013 des DGB in Lüneburg

Zum 1. Mai – dem Tag der Arbeit und für uns auch dem Tag der Solidarität, waren sowohl die Falken-Jugendgruppe, als auch die Lüneburger Turmfalken, also die Kindergruppe der Falken auf der Straße.

Mit vielfältigen Aktivitäten begeisterten die Kinder, Hand in Hand mit den Jugendlichen viele Gleichaltrige. Dosenwerfen, die Schokokusswurfmaschine und Kinderschminken standen auf dem Plan und wurden von zahlreichen Kiddies in Anspruch genommen.

Und auch das kleine Ruhezelt, mit Lese-Ecke wurde gut angenommen. Immer wieder fanden sich kleinere und größere Kinder zum Lesen, Entspannen und Ausruhen! Ein insgesamt schönes Kontrastprogramm, bei dem die Kinder und Jugendlichen schöne Kontakte zu interessierten Gleichgesinnten aufbauen konnten.

Ein weiterer Bericht zum 1. Mai-Fest und unsere Zeltlagerpatenschaften erwartet Euch im Artikel „Heraus zum 1. Mai – Zeltlagerpatenschaften gingen weg wie warme Semmeln im Winter… „

Genießt den Rückblick in unserer Fotogalerie unten…

Ein toller Tag, bei erste Sahne Wetter!!!

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Heraus zum 1. Mai – Zeltlagerpatenschaften gingen weg wie warme Semmeln im Winter…

Bei bestem Wetter (wie immer), fanden heute die Feierlichkeiten und Kundgebungen zum 1. Mai 2013 statt. Unter dem Motto „Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.“ sprach die Hauptrednerin Michaela Rosenberger, stellvertretende Vorsitzende NGG-Hauptvorstand. In ihrer wirklich guten Rede, die sehr viele Aspekte der aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und gewerkschaftlichen Situation umriss, war immer wieder auch die Rede von fairen Löhnen, Arbeit, von der die Menschen wieder leben können müssen.

Einige Aspekte griff der Vertreter unseres Jugendverbands auf, um deutlich zu machen: Prekäre Verhältnisse treffen als aller Erstes die Kinder und Jugendliche – ungefiltert und brutal.

Eine wichtige Facette dabei: viele Familien können sich die Freizeitaktivitäten ihrer Kinder nicht leisten. Viele Kinder haben keine Chance in den Ferien etwas zu unternehmen oder gar zu verreisen.

Deshalb rufen die Falken zu so genannten „Zeltlagerpatenschaften“ auf, damit die Ferienfahrten einerseits weiterhin so günstig angeboten werden können aber vor allem damit Familien, die mit ihrem Einkommen gerade eben so oberhalb der ALG-Grenzen liegen, mit dem Erlös aus den Patenschaften unterstützt werden können.

So ist der 1. Mai der Tag der Arbeit, aber vor allem der gelebten Solidarität.

Dem Lüneburger Aufruf der Falken folgten spontan knapp 20 Lüneburgerinnen und Lüneburger und spendeten was das Zeug hält!

In der unten zu sehenden Foto-Galerie zeigen die Patinnen und Paten Gesicht für Solidarität und junge Menschen!

Wir sagen im Namen der Kinder und Jugendlichen: Vielen Dank und weiter so!!!

We proudly present:

Die Falken-Zeltlagerpatinnen und Zeltlagerpaten 2013:

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Was wäre wenn…

Trassierband “AKW abschalten” vor dem AKW Brokdorf

Trassierband “AKW abschalten” vor dem AKW Brokdorf

…Tschernobyl in Brokdorf passieren würde…“ mögen sich gestern, bei strahlendem Sonnenschein, die rund 2000 Menschen gefragt haben, die am Atomstandort Brokdorf an der Oberelbe für ein sofortiges Abschalten des runden Kuppelbaus demonstriert haben.

Protest- und Kulturmeile zum Tschernobyl-Gedenken 2013 am AKW

Protest- und Kulturmeile zum Tschernobyl-Gedenken 2013 am AKW

Mit Bus, Fahrrad, Auto und anderen Verkehrsmitteln brachen sie am Morgen aus dem gesamten Norddeutschen Raum in Richtung AKW auf, um sich pünktlich um 5 vor 12 dort zu Kundgebungen, Infoständen, Spiel und Protest einzufinden. Die örtlichen Gruppen hatten rund um das Atomkraftwerk eine „Protest- und Kulturmeile“ eingerichtet, an der sich zahlreiche Gruppen aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen beteiligten.

Die Redebeiträge von Carsten Hinrichsen aus Brokdorf, einer Vertreterin der BI Asse, des BUND und anderen Gruppen unterstrichen noch einmal alle die Forderungen, die die Anti-Atom-Bewegung seit etlichen Jahren stellt, die aber gerade massiv in Gefahr geraten, zu versanden (siehe unsere Pressemitteilung „Die Umfaller kommen!“ vom 20. April 2013).

Alle Bilder im Text und der Galerie: Philippe Bulasch und Georg Gunkel-Schwaderer

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Die Umfaller kommen!

Wahlbetrug und machtpolitisches Kalkül

Weil und Wenzel im Wendland: Foto & Copyright Andreas Conradt / PubliXviewinG

Weil und Wenzel im Wendland
Foto & Copyright: Andreas Conradt / PubliXviewinG

Noch vor nicht einmal 3 Monaten stehen Stephan Weil und sein designierter Umweltminister vor den Kameras und beteuern, dass es mit ihnen ein „Gorleben im Topf“ nicht geben werde.
Schon kurze Zeit später – die Landtagswahlen waren gelaufen – da klingen die Töne aus Hannover schon gemäßigter: Selbst wenn Gorleben weiterhin in einem Endlagersuchgesetz verbleiben sollte – Hannover wolle das nach wie vor nicht – so erledige sich dieser Standort von selbst, sobald vernünftige Kriterien für die Endlagerung durch eine Enquete-Kommission festgelegt wären. Weiterlesen