Gegen völkisch-rassistische „deutsche Leitkultur“
Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken ruft zur Demo am 22. Oktober 2016 „Für ein solidarisches Miteinander – gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz“ in München auf.
Der Bundesvorstand und alle Gliederungen machen nach ihren Möglichkeiten in geeigneten Bündnissen und Zusammenhängen sowie in ihren Publikationen auf die Angriffe der „Integrationsgesetze“, die sich gegen uns alle richten, aufmerksam.
Der Entwurf für ein sogenanntes „Integrationsgesetz“ der CSU hat mit Integration und Gesetz nichts zu tun. Es handelt sich vielmehr um völkisch-rassistische Deutschtümelei und will uns auf eine nicht definierte „deutsche Leitkultur“ verpflichten. Wer sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verteidigt und sich nicht der erzwungenen „Rechts- und Werteordnung“ unterwirft, der muss mit staatlicher Repression, beispielsweise mit Strafzahlungen bis zu 50.000 € rechnen. Diese staatliche Willkür nehmen wir nicht hin! Ebenso wenig, dass dieser „Gesetzesentwurf“ der CSU die gesamte Bundesrepublik nach rechts treibt!
Das im Juli 16 vom Bundestag beschlossene „Integrationsgesetz“, das laut Aussage der CSU- Landesgruppe im Bundestag ihre Handschrift trägt, zwingt Flüchtenden ebenso die „deutsche Leitkultur“ auf und macht sie zu Bittstellern des deutschen Herrenmenschentum:
Geflüchtete müssen den Wohnsitz annehmen, der ihnen zugewiesen wird. Sie können zum Umzug gezwungen werden, wenn dies der deutschen Leitkultur nützlich ist. Widerspruch und Klage gegen diesen Zwang haben keine aufschiebende Wirkung*! Das ist nichts anderes als Gefangenschaft!
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In weiten Teilen Europas erleben wir einen feministischen Rollback. Vielerorts organisieren sich Konservative und Rechte um gegen die Gleichstellung von Geschlechtern, sexueller Orientierung und unterschiedlichen Lebensmodellen zu kämpfen. In Deutschland haben solche Kreise mit der AfD ein parlamentarisches Sprachrohr gefunden.


Ich weiß nicht wie richtig war die umstimmen des Südens dursch Orthodoxe Kirche! Da müßte mann ein Balace schaffen und…