Falken Weser-Ems besuchen KZ-Buchenwald

vom 14. bis 18. Oktober 2011 machen die Oldenburger Falken eine Gedenkfahrt nach Weimar in das ehemalige KZ Buchenwald.

Die Fahrt ist für interessierte Jugendliche ab 14 Jahre und junge Erwachsene bis 27 Jahre mit gemeinsamer An- und Abreise ab Oldenburg Teilnahmebeitrag: 45 Euro incl. Unterkunft, Fahrt und Verpflegung sowie dem gesamten Programm

-> Weitere Infos gibt es hier

Kukutza ist zerstört! Gentrifizierung greift um sich!

Es existierte seit über 25 Jahren, war ein sehr großes, buntes autonomes Projekt, was von einem ganzen Stadtteil in Bilbao (sp. Bilbo) getragen wurde… und seit dem nun begonnenen Abriss gehört es unwiderruflich der Vergangenheit an.

Befürchtet wurde die Räumung bereits seit mehreren Monaten, was sich aber in der Nacht zum 21.09.2011 in Bilbaos Stadtteil Errekalde abspielte war nicht nur eine Räumung eines von staatlicher Seite missliebigen Projekts, sondern Krieg!

Der riesige Gebäudekomplex wurde von der Polizei militärisch gestürmt und mit äußerster Brutalität geräumt. Fast in einem Atemzug wurde mit dem kompletten Abriss des gesamten Areals begonnen.

Für einen Aufschrei in der gesamten Stadtteilbevölkerung sorgte der über Tage anhaltende Beschuss der Bevölkerung mit Gummigeschossen: Jede und jeder die oder der sich gegen die Polizei oder den Abriss wandte wurde mit äußerster Brutalität von der Polizei behandelt.

Nun soll an der Stelle, an der dieses tolle, lebendige und unglaublich vielfältige Projekt gelebt wurde, ein "super-chicker" Wohnpark entstehen – die Mieten werden sich einfache Leute nicht mehr leisten können. Und es wird weitreichende Folgen für den gesamten Stadtteil haben, denn der Prozess der so genannten Gentrifizierung (also der teuren Aufwertung von einfachen Quartieren) wird etliche Menschen verdrängen – die Noblesse wird Einzug halten…

Um einen Eindruck zu bekommen, wie schön die Kukutza war und was nun nicht mehr ist: Hier ein Mobilisierungsvideo zu einer Demonstration gegen das, was nun geschah:

Ein Video vom Beginn der Räumung findet Ihr hier:

CASTOR-Warm-up im Clamart-Park

Plakat zum CASTOR-Warm-up 2011

HEUTE: Geheimdienste als Fremdkörper in der Demokratie

In einem breiten Bündnis aus Organisationen und Verbänden, wie der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund – Region Nord-Ost-Niedersachsen, AStA-Referat für "Nachhaltige Oeffentliche Aktionen" (NOA), Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom, Rosa-Luxemburg-Stiftung & -Club, Vereinigte Dienstleistungsgerwerkschaft (Ver.di), dem Stadtjugendring Lüneburg, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA), organisieren wir Falken gerade eine Vortragsveranstaltung mit dem Bremer Rechtsanwalt, Publizisten, Vizepräsidenten der Internationalen Liga für Menschenrechte und stellvertretendem Richter am Bremer Staatsgerichtshof

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Stadtjugendring veranstaltet Podiumsdiskussion zu jugendpolitischen Fragen

Was tut die Hansestadt Lüneburg für Kinder und Jugendliche? Wie wird sich die Jugendförderung in Zeiten knapper Kassen weiterentwickeln? Was können Jugendliche noch erwarten, wenn Jugendleben immer weiter aus der Stadt gedrängt wird (Stichwort: Verkauf des Hauses der Jugend)? Läuft alles auf's "Kaufhaus Lüneburg" hinaus, in dem Kinder und Jugendliche nur noch als KonsumentInnen gehandelt werden? Welche Rolle spielt Jugendarbeit und Jugendverbands in Zukunft noch, wenn sich Schule zeitlich immer weiter ausbreitet? Wird Jugendarbeit und vor allem auch Jugendverbandsarbeit noch ein eigener bildungspolitischer Stellenwert zuerkannt oder wird Bildung nun nur noch mit Schule identifiziert? Fragen über Fragen… Und Du kannst sie stellen!!! Aber natürlich nicht nur diese. Du hast bestimmt eigene Fragen oder Anmerkungen, die die sich zur Wahl stellenden PolitikerInnen hören und / oder beantworten sollen. Das ist DIE Gelegenheit: Bei der

Podiumsdiskussion

zu jugend(politischen) Fragen

HEUTE, Dienstag, 6. September 2011, 18:00 Uhr

Haus der Jugend – Großer Saal (1.Stock)

Katzenstr. 1 (Ecke Katzenstr. / Neue Sülze)

 

„Trojanisches Pferd in Textilform“ für Nazis

Beim Nazi-Rockfest "Rock für Deutschland" verteilte die Nazi-Aussteigerorganisation Exit kostenlos 250 T-Shirts an die Besucher…

Der Internet-Blog "w-plus" postet dazu:

 

Bild-Quelle: http://blog.w-plus.de/wp-content/uploads/exit-shirt.gif

»Waschen steht bekanntlich für reinigen. Manchmal ist das, was man aus der Maschine zieht, nicht mehr das, was es einmal war. Was manch Jugendlicher nach dem 09. August aus der Waschmaschine zog, dürfte auch ihn dumm aus der Wäsche gucken lassen haben.

Die Neonazi-Aussteiger-Initiative „Exit Deutschland“ startete eine prägende Guerilla-Aktion beim neunten Rechtsrock Konzert der NPD im thüringischen Gera.

An die 600 Festivalbesucher „Rock für Deutschland“ wurden kostenlos 250 T-Shirts verteilt, welche vorher freudig von dem Landschaftsverband der NPD entgegengenommen wurden. Auf dem T-Shirt war ein weißer Totenkopf auf schwarzen Hintergrund zu sehen. Darunter stand, zur Freude der Teilnehmer, geschrieben „Hardcore Rebellen – National und Frei“.«

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Antifaschistische Veranstaltungsreihe und Ausstellung in Lüneburg

15. bis 25. August 2011: Mit der „Unabhängigen Wählerliste Lüneburg – Bündnis Rechte“ (UWL) treten Neonazis im Landkreis Lüneburg zur Kommunalwahl am 11. September 2011 an. Die UWL ist eine Tarnorganisation der NPD, die den Nazis ein scheinbar seriöses, harmloses und bürgernahes Gesicht geben soll. Im Landkreis Lüneburg sind verschiedene extrem rechte Organisationen aktiv und einige wichtige Führungsaktivisten der Szene sind hier beheimatet. Im Jahr 2009 fanden mehrere Aufmärsche und andere Veranstaltungen – vor allem der NPD – in Lüneburg statt und es kam zu verschiedenen gewalttätigen Übergriffen durch Neonazis. In den norddeutschen Bundesländern ist eine gut vernetzte extrem rechte Szene festzustellen. Sie arbeitet regional sowie auch überregional in einem engen Verbund und tritt zunehmend selbstbewusster auf. Die NPD als aktivste extrem rechte Partei ist in ihrer kommunalpolitischen Verankerung in Teilen Deutschlands schon weit vorangeschritten. Im Landkreis Lüneburg ist die UWL im Kreisrat und im Gemeinderat vom Amt Neuhaus vertreten und sie schickt sich an, diese Ergebnisse auszubauen. Durch "nationale Basisarbeit" und scheinbar "zivilgesellschaftliches" Engagement, aber auch durch eine Strategie der Einschüchterung aller, die nicht ins Weltbild der Nazis passen, versuchen die Rechten die politische und gesellschaftliche Hegemonie an sich zu ziehen. Die Nazis werden jeden Raum der sich ihnen bietet besetzen und für weitere Arbeit nutzen. Nur wenn ein möglichst breiter Protest diese Lücken schließt und den Nazis nicht die Deutungshoheit über die soziale Frage überlässt, wenn dem Versuch der Nazis durch ihr scheinbar "bürgerschaftliches" Engagement ihre menschenverachtende Ideologie im gesellschaftlichen Mainstream salonfähig zu machen entschieden entgegengetreten wird, dann kann ein weiteres Erstarken der rechten Szene verhindert werden. Seit Jahren engagieren sich in Stadt und Landkreis Lüneburg viele verschiedene Men-schen gegen die Aktivitäten und menschen-verachtende Ideologie der Neonazis. Ein Ausdruck davon ist das Lüneburger Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus, welches im Juli 1999 als Netzwerk gegen Rechts gegründet wurde. Mit der Ausstellung „Neofaschismus in Nieder-sachsen“ und der Veranstaltungsreihe sollen Ideologie und Praxis des Neofaschismus dargestellt, ein aktueller Überblick über die Strukturen der extremen Rechten in Niedersachsen und speziell der Region um Lüneburg gegeben und die Ursachen für die Ausbreitung rassistischen, nationalistischen und antisemitischen Denkens und Handelns benannt werden. Es sollen nicht nur Informationen vermittelt werden, sondern auch Gegenstrategien entwickelt und Anregungen für ein Engagement gegen Rechts gegeben werden. Alle Veranstaltungen – auch mit Hintergundinfos finden Sie im

Netzwerk-Veranstaltungskalender

oder auf den Seiten der

Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen

 


Lüneburger Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus www.netzwerk-gegen-rechts.net

Eine Veranstaltungsreihe des Deutschen Gewerkschaftsbundes – Region Nord-Ost-Niedersachsen

Gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken!“

Wir trauern mit den Angehörigen in Norwegen

 

23.07.2011: Gemeinsame Solidaritätserklärung der Jusos und der SJD – Die Falken

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF in Norwegen sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben. Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite.

Mit der AUF verbindet uns eine starke gemeinsame Geschichte. Lasst uns den norwegischen Genossinnen und Genossen gerade jetzt zeigen, dass wir bei ihnen sind. Ihr könnt eurer Trauer zum Beispiel in unserem virtuellen Kondolenzbuch und über das Pic-Badge der AUF für die sozialen Netzwerke Ausdruck verleihen.

Dieser Anschlag traf uns in der Woche vor dem IUSY-Festival am Attersee in Österreich. Dort wollten wir mit rund 3000 Genossinnen und Genossen aus der ganzen Welt ein deutliches Zeichen für internationale Solidarität und gegen Hass setzen. Das Festival wird nun überschattet sein von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir nächste Woche zusammen kommen. Lasst uns beim IUSY-Festival ein deutliches Zeichen für Toleranz, für Demokratie und gegen den Terrorismus setzen. Unser Ziel ist die friedliche, demokratische und sozialistische Welt. Niemand, auch keine Terroristen, werden uns so einschüchtern können, dass wir von diesem Ziel ablassen. Lasst uns gemeinsam zeigen: Unsere Idee ist stärker als ihre Gewalt!

„Volksbegehren für gute Schulen“ läuft bis 14. Januar 2012

Rechtsstreit mit der Landesregierung endet mit einem Vergleich 

 

Bückeburg, 1. Juli 2011. Mit einem Vergleich endete heute Mittag die mündliche Verhandlung 

vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof im Rechtsstreit des Volksbegehrens für gute 

Schulen mit der Landesregierung: Die Initiatoren des Volksbegehrens erklärten sich bereit, den 

Text des Paragraphen 3 ihres Gesetzentwurfs zu ändern; im Gegenzug hob die Landesregierung 

ihren Zulässigkeitsbeschluss vom November 2010 auf.  

 

Der Paragraph 3 des Volksbegehren-Gesetzentwurfes wird dahingehend geändert, dass Volle 

Halbtagsschulen bei einem Erfolg des Volksbegehrens nur dann wieder als solche geführt 

werden, wenn die Schule zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes besteht. Mit dieser 

Formulierung, die inhaltlich genau das sagt, was die Initiatoren des Volksbegehrens ohnehin 

erreichen wollten, soll auch formal verhindert werden, dass Schulträger zwischenzeitlich 

geschlossene Schulen wieder einrichten müssen. 

 

Der Staatsgerichtshof forderte den Landeswahlleiter auf, den Unterschriftenbogen mit der 

geänderten Formulierung unverzüglich bekannt zu machen; in diesem Zusammenhang bemängelte 

das Gericht die bisherige Abstimmung zwischen Landesregierung und Landeswahlleiter. 

Besonders wichtig für das Volksbegehren: Der Gerichtshof stellte fest, dass alle 

Unterschriften, die bis zur Bekanntmachung des geänderten Unterschriftenbogens geleistet 

wurden und noch werden, ohne Einschränkung gültig sind. Da die Bekanntmachung durch den 

Landeswahlleiter erst in einigen Tagen zu erwarten ist, können noch alle in den vergangenen 

Wochen gesammelten Unterschriften bei den zuständigen Meldeämtern eingereicht werden.  

 

Auch in einem anderen Punkt haben die Aktiven des Volksbegehrens jetzt Rechtssicherheit: Der 

Staatsgerichtshof setzte den Endpunkt des Volksbegehrens auf den 14. Januar 2012 fest – 

damit bleiben noch mehr als sechs Monate Zeit zum Sammeln von Unterschriften. Allerdings 

liegt nach dem heute geschlossenen Vergleich erneut ein organisatorischer und finanzieller 

Kraftakt vor den Aktiven des Volksbegehrens: Sie müssen neue Unterschriftenbögen drucken 

lassen, diese landesweit in Umlauf bringen und dafür sorgen, dass in Zukunft nur noch mit den 

neuen Bögen gearbeitet wird.  

 

Bis zum 15. Juni hatten rund 240.000 Menschen in Niedersachsen das Volksbegehren 

unterzeichnet; für einen Erfolg erforderlich sind knapp 610.000 gültige Unterschriften. Dieser 

Zahl wollen die Aktiven in den kommenden Wochen deutlich näher kommen: Im Umfeld der 

Kommunalwahl im September sollen die bildungspolitischen Forderungen der landesweiten 

Initiative verstärkt auf kommunaler Ebene thematisiert werden.  

Brandanschlag auf Falken-Haus in Berlin

Pressemitteilung der Falken – LV Berlin, 28.06.2011

Brandanschlag auf unser Anton- Schmaus- Haus in Neukölln

In der Nacht vom 26. Zum 27. Juni wurde auf die Falkeneinrichtung in Neukölln ein Brandanschlag verübt, bei dem es zu hohem Sachschaden kam

Noch in der Nacht zuvor, übernachteten Kinder im Haus... Nicht auszudenken, wenn der Anschlag in jener Nacht verübt worden wäre...„Wir haben Glück im Unglück“, so die Landesvorsitzende Josephin Tischner. „Am Tag zuvor hat eine Kindergruppe im Haus übernachtet. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn der Brandanschlag in dieser Nacht verübt worden wäre. Da hätte es schnell Verletzte oder sogar Tote geben können.“

Der Anschlag stellt in einer Reihe von Anschlägen und Bedrohungen durch Neonazis den vorläufigen Höhepunkt rechtsextremer Gewalt gegen Falkenstrukturen dar und hat doch eine neue Dimension – die Täter haben Personenschaden bewusst in Kauf genommen.

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