Dez. 23 2016

Di. 17.01.2017: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Stephan Grigat

Kritik des Antisemitismus. Eine Einführung

Vortrag von Stephan Grigat

Soll der Antisemitismus nicht als bloßes Vorurteil verharmlost, sondern im Sinne einer Kritik an der „antisemitischen Gesellschaft“ dechiffriert werden, muss der antijüdische Hass in Beziehung zur grundsätzlichen Verfasstheit dieser Gesellschaft gesetzt werden. In dem Vortrag soll gezeigt werden, dass Antisemitismus nicht lediglich „Rassismus gegen Juden“ bedeutet, inwiefern der Hass auf Israel als geopolitische Reproduktion des Antisemitismus zu verstehen ist und in welchem Verhältnis der europäische Judenhass zum Antisemitismus in den diversen Spielarten des Islamismus steht.

Stephan Grigat ist Gastprofessor für Israel Studien am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam, Lehrbeauftragter an der Universität Wien, wissenschaftlicher Direktor von STOP THE BOMB und hat zuletzt das Buch „Die Einsamkeit Israels. Zionismus, die israelische Linke und die iranische Bedrohung“ veröffentlicht. 2015/16 war er Gastprofessor für kritische Gesellschaftstheorie an der Universität Gießen.
Organisiert und durchgeführt wird der Vortrag von den Falken Lüneburg in Kooperation mit der DGB-Hocschulgrupe Lüneburg. Der Eintritt ist frei.

Vortrag und Diskussion
Dienstag, 17.01.2017, 18:00 Uhr
Hörsaal 3 – Leuphana Universität Lüneburg

STANDORT: ROTES FELD!!!

Nov. 13 2016

„Der NSU-Prozess“, Yavuz Narin in Lüneburg

Podcast: Download

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flyer-nsu2016-11-12webs1Rund 70 Menschen kamen ins InfoCafé „Anna & Arthur“ in die Katzenstraße 2 in Lüneburg und erfuhren vom Nebenklageanwalt Yavuz Narin spektakuläre Hintergründe zum, seit 3 Jahren vor dem Oberlandesgericht München, laufenden Prozess zum so genannten „National-Sozialistischen-Untergrund“ („NSU“).

In der Öffentlichkeit meist auf die 3 bekannten Gesichter, Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe reduziert, verbirgt sich hinter der rund 10 Jahre laufenden rechten Terrorzelle jedoch ein weites Netzwerk an Neonazis, dessen Betrachtung und Ausleuchtung in diesem Prozess jedoch oftmals durch die Prozessführung und die Einengung der Beweisführung auf den direkten Tatzusammenhang der einzigen Überlebenden des Kerntrios, Beate Zschäpe, verhindert wird.

Ebenso wird der gesamte Komplex der Inlandsgeheimdienste – manchen nennen sie „Verfassungsschutz“ – in diesem Prozess ausgespart und nur am Rande, durch geschickte Beweisführungen der Nebenklage eingeflochten.

dsc_0363ausschnittYavuz Narin, ein überaus engagierter und begnadeter Rechtsanwalt schilderte das Beharrungsvermögen von Polizeien, Bundesanwaltschaft, Inlandsgeheimdiensten aus erster Hand. So ging er und seine Mandant*innen bereits vor dem öffentlichen Bekanntwerden des so genannten „NSU“ von rechten Terrornetzwerken (u.a. Combat18) aus, konfrontierte mit seinen Beweisen, Annahmen, Analogien zu europaweiten Anschlägen (beispielsweise Nagelbombenanschläge 1999 in London) und geriet selbst in die Ermittlungsmühlen, wurde sogar verdächtigt, einer der von den Ermittlern so genannten „Döner-Mörder“ zu sein.

Bei all den perfiden und staatsgefährdenden Verwicklungen rund um die Mitwirkung von einigen Polizeien, Inlandsgeheimdiensten und Ermittlungsbehörden, den Vertuschungen und mittlerweile aufgedeckten, bewusst begangenen Vernichtungen von Beweismitteln, glänzt Narin weiterhin mit einem unerschütterlichen Glauben an diesen Staat, diese Demokratie und eine kritische Öffentlichkeit.

Auch aus diesem Grund stellen wir den Vortrag (1 Stunde 11 Minuten!), sowie die anschließende Fragerunde (noch einmal 51 Minuten) hier ungeschnitten ins Netz. Wir hoffen, dass das Audio eine weite Verbreitung findet. Denn nur mit einer kritischen Öffentlichkeit, die möglichst ungefiltert mitbekommt, was hier in diesem Land läuft, kann solchen blinden Flecken in unserer Demokratie entgegengewirkt werden.

Nov. 10 2016

Bildungsprotestkonferenz der Kampagne “Lernfabriken …meutern!”

  • Veröffentlicht unter News

Bildungsprotestkonferenz
vom Freitag, 18.11.2016 bis Sonntag 20.11.2016
in Essen

Warum ist eine Bildungsprotestkonferenz nötig?

Die Bedingungen, unter denen Bildung stattfindet, sind katastrophal: völlig undemokratische Strukturen; Leistungsdruck durch Turboabitur, Notenwahn und Regelstudienzeit; soziale Ausgrenzung durch Gebühren und mangelnde Förderungsmöglichkeiten; wachsender Einfluss von Unternehmen; Unterfinanzierung vom Personal bis zur Gebäudeinstandhaltung; überarbeitete Lehrende; zu große Klassen und Kurse. Dies alles führt nicht nur zu miserablen Lehr- und Lernbedingungen, es macht Menschen krank. Daher ist es auch kein Geheimnis mehr: Das derzeitige Bildungs- und Wissenschaftssystem ist gescheitert. Es wird den Ansprüchen, die seit der Aufklärung erhoben werden, nicht ansatzweise gerecht.

Schüler*innen, Auszubildende und Studierende sollen nur das lernen, was der Arbeitsmarkt verlangt. Demokratische Partizipation sowie das kritische Hinterfragen der Gesellschaft werden dabei zugunsten braver Angepasstheit an die Erfordernisse der Wirtschaft verdrängt. Die Devise lautet: nützliches Humankapital statt mündiger Menschen. Dabei werden im Kampf um die besten Plätze in dieser Gesellschaft weite Personenkreise ausgegrenzt. Sinnlose Konkurrenz und unnötige Ausschlüsse fangen schon im Bildungswesen an. Schon in Kindertagesstätten ist nicht Platz für alle. Nach der Grundschule werden junge Menschen in verschiedene Schulformen sortiert. Die Auslese richtet sich nach dem Bildungsgrad und dem Einkommen der Eltern, für viele ist die Hochschule dann gar nicht mehr erreichbar. Hohe Gebühren und Kosten der Lernmaterialien, eine unzureichende Ausbildungsförderung und hohe Mieten tun ihr übriges.

>>> mehr erfahren…>>>

Nov. 09 2016

Stoppt die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei!

Am 10.11.2016 entscheidet der Bundestag darüber, ob das Mandat der Bundeswehr für den Einsatz auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verlängert werden soll. Spätestens seit den Verhaftungen führender HDP-Parlamentarier*innen in der vergangenen Woche ist die militärische Zusammenarbeit mit der autoritär regierten Erdogan-Türkei mehr als fragwürdig: Wie soll ein Land, in dem Minderheiten unterdrückt werden und Oppositionelle in Haft genommen werden, ein Partner im Kampf gegen die Barbarei des „Islamischen Staates“ sein?
Der Bundesvorsitzende der SJD – Die Falken Immanuel Benz stellt fest: „Angesichts der dramatischen Angriffe auf die Demokratie in der Türkei reicht es ganz offensichtlich nicht mehr aus, zum wiederholten Male große Besorgnis zu äußern. Vielmehr braucht es politische Konsequenzen, um dem Staatsumbau der Türkei in Richtung Diktatur nicht tatenlos zuzusehen.“
Die Verlängerung des Mandats hingegen käme einem Einknicken vor Erdogans autokratischem Vorgehen gleich und würde ein fatales Signal senden: Er kann machen, was er will – deutschen Parlamentarier*innen den Besuch der Truppen verbieten, einen Bürger*innenkrieg provozieren, den Staatsapparat säubern, die Pressefreiheit beseitigen, die Opposition verfolgen – nichts würde ihm die Unterstützung des Westens und insbesondere Deutschlands kosten. Umso wichtiger ist es, in der aktuellen politischen Situation in der Türkei Haltung zu zeigen und das Bundeswehrmandat nicht zu verlängern. Diese Entscheidung wäre zudem keine Schwächung im Kampf gegen den IS. Sie wäre wohl aber eine Stärkung der kurdischen Kämpfer*innen in Syrien und im Irak, die bislang am effektivsten gegen den IS kämpfen, obwohl sie selbst immer wieder von der Türkei angegriffen werden.
Josephin Tischner, die Bundesvorsitzende der Falken macht klar: „Um in dieser Situation als Bundesrepublik Deutschland die wenigen bestehenden Handlungsmöglichkeiten zu nutzen, reicht es nicht aus, nur das Mandat der Bundeswehr nicht zu verlängern: Auch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und die Verhandlungen über einen EU-Beitritt müssen nach den aktuellen Vorkommnissen neu bewertet werden. Ersteres gilt es zu beenden, letztere sind auszusetzen, bis die Türkei die politischen Kopenhagener Kriterien wieder erfüllt. Ein „Nein“ zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes wäre trotzdem ein erster wichtiger Schritt.“
Daher fordern wir alle Abgeordneten des Bundestages auf, die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Incirlik abzulehnen!

—
Svenja Matusall
Bundessekretärin
Kinderpolitik | Öffentlichkeitsarbeit

SJD – Die Falken
Bundesvorstand
Luise & Karl Kautsky – Haus
Saarstraße 14
12161 Berlin

Fon +49 (0)30-261 030-14
Fax +49 (0)30-261 030-50

Mail svenja.matusall[BEI]sjd-die-falken.de
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Okt. 28 2016

12. November: Veranstaltung „DER NSU-PROZESS“

Vortrag und anschließende Diskussion

mit dem Anwalt der Nebenklage Yavuz Narin
Samstag, 12. November 2016, 14:30 Uhr
Ort: InfoCafé „Anna&Arthur“, Katzenstr. 2, 21335 Lüneburg

 

flyer-nsu2016-11-12webs1Am Samstag, den 12. November 2016 läd der Jugendverband Sozialistische Jugend – Die Falken, der Deutsche Gerwerkschaftsbund (DGB) und der Verein zur Förderung von Kommunikation und Streitkultur mit seinem InfoCafé „Anna&Arthur“ den Nebenklageanwalt im so genannten „NSU-Prozess“, Yavuz Narin, nach Lüneburg ein.
Narin kann über den offenbar nun zuende gehenden Prozess aus erster Hand berichten und aktuelle Tendenzen und Einschätzungen darüber abgeben, wie das Oberlandesgericht den Fall der Neonazistischen Terrorgruppe und ihr Unterstützer*innen-Umfeld behandelt.
Der Anwalt kann auch darüber Zeugnis ablegen, was zum Thema des Prozesses gemacht wurde und welche Themen ausgespart wurden.

 

 

Hintergrund:
Der so genannte NSU („Nationalsozialistischer Untergrund“) hat sich 2011 selbst „aufgedeckt“. Im Laufe von 13 Jahren, ermordete er mindestens zehn Menschen, verübte mindestens drei Bombenanschläge und zahl­rei­che Raubüberfälle.

Foto Y. Narin

 

Yavuz Narin, Anwalt der Nebenklage des NSU-Prozesses (Foto: Jürgen Pohl)

 

Seit 2013 läuft das Gerichtsverfahren dazu vor dem Münchener Ober­landesgericht. Die Verstrickungen von Polizei und vor allem den Ge­heim­diensten in dieses rassistische Netzwerk sind unübersehbar und noch immer nicht im Ansatz aufgeklärt. Das zeigt sich beispielsweise im Vor­gehen des so genannten „Verfassungsschutzes“: So wurden etwa beim Bun­des­amt für Verfassungsschutz wichtige Akten zu V-Leuten vernichtet. Dies geschah ausgerechnet am 11.11.2011 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion und wurde später als „Operation Konfetti“ bekannt. Wie konnte es sein, dass die drei überzeugten Täter*innen unter den Augen von Polizei und „Verfassungsschutz“ rauben, bomben und morden konnten?
Ist der „Verfassungsschutzkomplex“ Bestandteil der Verhandlungen? Wie ist der Stand im Gerichtsverfahren und wie kann eine mögliche Prognose aussehen?

Dies sind nur ein paar der Fragen, die noch geklärt werden müssen, aber die auch Thema des Vortrages von Yavuz Narin sein werden.

Anfang des kommenden Jahres soll ein Urteil in dem Prozess fallen.

Okt. 27 2016

glüXtest für Lüneburg – Ihr habt abgestimmt und Eure Stadt / Euren Landkreis bewertet.

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Ihr habt abgestimmt, die Wahlen sind gelaufen – Und jetzt fängt die Arbeit erst richtig an.

Klasse! Denn mit Deiner Bewertung und vor allem mit Deinen Anregungen (letzte Frage: „Wenn du einen Tag Bürgermeister*in wärst, welche drei Dinge würdest du für junge Menschen ändern?“) können wir eine Menge anfangen. Hier stehen vor allem Anregungen zu folgenden Themen an vorderster Stelle:

   • Verbesserter und jugendgerechterer Öffentlicher Personen Nahverkehr (ÖPNV)
   • Mehr Möglichkeiten für Freizeitgestaltung
   • Jugendverbände und -initiativen fördern
   • Wirkliche Teilhabe (Partizipation), nicht nur gespielte Demokratie
   • Radwege verbessern
   • Ganztagsschule abschaffen

Diese Themen nehmen wir als „Auftrag“ von Dir und laden Dich gleichzeitig ein, Dich mit uns zusammen dafür zu engagieren, dass beim nächsten glüXtest Lüneburg schon besser aussieht. Denn Mitwirkung / Teilhabe / Partizipation lebt vom MACHEN.

Wenn Du also Lust hast, Dich für die Verbesserung der Jugendgerechtigkeit Lüneburgs einzusetzen, dann los: Die Falken treffen sich zu verschiedenen Themen und Schwerpunkten. Wann und wo kannst Du in der Randspalte sehen.

Wir freuen uns auf DICH!

 

Hier die Ergebnisse der multiple-choice Fragen für Lüneburg (landesweite Ergebnisse findest Du >>> hier <<<):

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Okt. 20 2016

17. – 28.10.16: Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in Georg-Sonnin-Schule (BBS II)

titelblattausstellungbbsiiAm Montag, den 17. Oktober 2016 fand in der Georg-Sonnin-Schule (BBS II) die gut besuchte Eröffnungsveranstaltung zur Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ der Friedrich-Ebert-Stiftung statt.

Wer nicht dabei gewesen sein konnte, kann hier nun, in den Playern –gleich hier im Beitrag– alle Redebeiträge und Vorträge des Tages hören.

Der Reihenfolge nach sprachen:

 

Bildergallerie:

Okt. 19 2016

Demo in München – gegen das Ausgrenzungsgesetz!

Gegen völkisch-rassistische „deutsche Leitkultur“

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken ruft zur Demo am 22. Oktober 2016 „Für ein solidarisches Miteinander – gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz“ in München auf.
Der Bundesvorstand und alle Gliederungen machen nach ihren Möglichkeiten in geeigneten Bündnissen und Zusammenhängen sowie in ihren Publikationen auf die Angriffe der „Integrationsgesetze“, die sich gegen uns alle richten, aufmerksam.

 

Der Entwurf für ein sogenanntes „Integrationsgesetz“ der CSU hat mit Integration und Gesetz nichts zu tun. Es handelt sich vielmehr um völkisch-rassistische Deutschtümelei und will uns auf eine nicht definierte „deutsche Leitkultur“ verpflichten. Wer sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verteidigt und sich nicht der erzwungenen „Rechts- und Werteordnung“ unterwirft, der muss mit staatlicher Repression, beispielsweise mit Strafzahlungen bis zu 50.000 € rechnen. Diese staatliche Willkür nehmen wir nicht hin! Ebenso wenig, dass dieser „Gesetzesentwurf“ der CSU die gesamte Bundesrepublik nach rechts treibt!

Das im Juli 16 vom Bundestag beschlossene „Integrationsgesetz“, das laut Aussage der CSU- Landesgruppe im Bundestag ihre Handschrift trägt, zwingt Flüchtenden ebenso die „deutsche Leitkultur“ auf und macht sie zu Bittstellern des deutschen Herrenmenschentum:

Geflüchtete müssen den Wohnsitz annehmen, der ihnen zugewiesen wird. Sie können zum Umzug gezwungen werden, wenn dies der deutschen Leitkultur nützlich ist. Widerspruch und Klage gegen diesen Zwang haben keine aufschiebende Wirkung*! Das ist nichts anderes als Gefangenschaft!
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Sep. 10 2016

Großartige Demo von „Jugend für Flüchtlinge“ in Lüneburg

img_5167Am Tag vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen bewegte sich am heutigen Samstag eine großartige, bunte und laute Demonstration durch die Lüneburger Innenstadt. Organisiert wurde sie durch die Gruppe „Jugend für Flüchtlinge“ in der Guinness-Buch-Rekord-verdächtigen Zeit von nur 4 Tagen. Letzter Auslöser waren die desaströsen Wahlergebnisse bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.

Das ließ die Jugendlichen nicht mehr auf den Stühlen! „Es muss was passieren und deshalb organisieren wir eine Demo für den kommenden Samstag!“. Gesagt getan – und schon beim ersten Planungstreffen entstanden fast nebenbei die Mobilisierungsflyer und Plakate, die dann tausenfach kopiert und überall in der Stadt, an den Schulen – aber auch elektronisch verteilt wurden.

Und das Ergebnis konnte sich heute sehen lassen: Bei strahlendem Sonnenschein kamen – selbst nach Polizeischätzungen, und die liegen in aller Regel niedrig – 500 Demonstrant*innen zusammen, um den Rechten, der AfD, den Rassist*innen, Antisemit*innen, usw. deutlich zu machen: Ihr seid für uns keine Wahl – Ihr seid nicht wählbar!

Die Transparente und Plakate, die auf der Demo zu sehen waren sprachen die gleiche Sprache. Und auch die Sprechchöre auf der Demo waren nicht weniger eindeutig: „AfD das darf nicht sein – wählt sie nicht in‘ Stadtrat rein!“

1000 Dank an die Gruppe „Jugend für Flüchtlinge“ – Ihr seid echt cool!
Wer was Anderes sagt, lügt!!!

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Sep. 07 2016

Hot News: Jugend4Flüchtlinge organisiert Demo am Samstag, 10.09.2016!!!

Gerade erreicht uns folgender Aufruf!!! Kommt alle!!!

FlyerAnti-AfD-Demo-J4FAnti-AfD – Gegen Rassismus in all seinen Facetten – Für Weltoffenheit

Angesichts des erschreckend hohen Wahlergebnisses in Mecklenburg Vorpommern und dem zunehmendem Rechtsruck, wollen wir einen Tag vor den Kommunalwahlen in Lüneburg ein Zeichen gegen die rassistischen, sexistischen und homophoben Ansichten der AfD setzen.

Deshalb rufen wir, die Gruppe Jugend für Flüchtlinge am Samstag dem 10. 09. 2016 zu einer bunten, friedlichen Demonstration für ein weltoffenes Lüneburg auf. Es geht um 14:00 Uhr am Bahnhof Lüneburg los. Nach einem Zug mit Musik durch die Innenstadt enden wir mit einer Abschluss Kundgebung mit Reden auf dem Marktplatz.

Wir wollen zeigen, dass Fremdenfeindlichkeit keinen Platz in Lüneburg hat und wir für eine weltoffene und tolerante Stadt stehen. Hierbei handelt es sich aber um keine Wahlwerbeveranstaltung.

ALSO KOMMT UND SETZT EIN ZEICHEN!
DIESEN SAMSTAG, 10.09.2016, 14:00 UHR
AM BAHNHOF!

Bitte weitersagen…

Wir freuen uns auf euch,
Jugend für Flüchtlinge